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26.01.2023
25. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses Thema Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz
Die FDP fordert mit einem Antrag vom Senat ein Wohnungsbaubeschleunigungsgeset und endlich mehr Tempo für den Wohnungsbau. Nach Ansicht der Liberalen gefährdet der zu geringe und langwierige Wohnungsbau den inneren Zusammenhalt der Bevölkerung. Dazu die Rede von Dirk Stettner.
02.12.2022
Rede zur einfacheren Einrichtung von Baustellen zur Neubauförderung
Schwache Bilanz des Senats und trotzdem wollen sie Neubau nicht voran bringen. Dazu die Rede von Dirk Stettner.
10.10.2022
Zum FDP-Antrag "Minisolaranlagen unbürokratisch ermöglichen"
Dirk Stettner spricht zum FDP-Antrag über Mini-Solaranlagen auf Balkonen.
23.06.2022
Rede zum Haushaltsentwurf 2022/23: Wirtschaft, Energie, Betriebe
Dirk Stettner spricht für die CDU-Fraktion in der Generalaussprache zum Haushalt 2022/23 für den Bereich Wirtschaft.
23.06.2022
Rede zum Haushaltsentwurf 2022/23: Bauen, Wohnen
Dirk Stettner spricht für die CDU-Fraktion in der Generalaussprache zum Haushalt 2022/23 für den Bereich Bauen und Wohnen.
09.06.2022
Zum AfD-Antrag "Wohneigentum erhöhen.
In seiner Rede kritisiert Dirk Stettner den schwachen Antrag der AfD und macht konkrete Verbesserungsvorschläge.
09.06.2022
Zum Antrag "Abschaffung der Wohnraumversorgung Berlin AöR"
Dirk Stettner begründet den Antrag der CDU-Fraktion zur Auflösung der leider gescheiterten "Wohnraumversorgung Berin AöR". Diese kostet die Steuerzahler viel Geld, ohne positive Effekte zu produzieren.
18.11.2021
Zum FDP-Antrag Nach dem Scheitern von „Deckeln“ und „Kaufen“: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
In seiner Rede bemängelt Dirk Stettner den Ansatz des Senats anstelle von Neubau, teuer einzukaufen und enteignen zu wollen.
01.10.2021
Zum Bericht der Datenschutzbeauftragten 2018
In seiner Rede prangert Dirk Stettner v.a. die mangelnde Zusammenarbeit zwischen Senat und der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit an.
02.09.2021
Strategie für MINT-Fächer
Im FDP-Antrag ging es um eine grundsätzliche Strategie der Berliner Schulen für die MINT-Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik. Dirk Stettner betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von exzellenten Schulen.
19.08.2021
Luftfilter für Unterrichtsräume
Dirk Stettners Rede zum interfraktionellen Antrag von CDU, FDP, SPD, LINKE & GRÜNE "Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume"
17.06.2021
Störungsfreier Präsenzunterricht nach den Ferien
Dirk Stettners Rede zum Präsenzunterricht nach den Schulferien
20.05.2021
Erwachsenenbildungsgesetz
Dirk Stettners Rede zur Einführung des Erwachsenenbildungsgesetzes.
20.05.2021
Bildungsgutscheine gegen Lernrückstände
Dirk Stettner begründete den Antrag der CDU-Fraktion "Bildungsgutscheine für Grundschülerinnen und-schüler mit Lernrückständen" in einer Rede im Plenum am 20. Mai.
20.05.2021
Bildungsgutscheine II
In einer Kurzintervention korrigierte er die bildungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion zum Beitrag Bildungsgutscheine.
14.05.2021
Landeszentrale für digitale Bildung
22.04.2021
Gesetze zu COVID-19 Schulverordnungen
Dirk Stettner sprach zu den Corona-Verordnungen im Bereich Schule und kritisierte die erneut zaghafte und kommunikativ schwache Handhabung des Senats im Bildungsbereich, insbesondere im Umgang mit verpflichtenden Corona-Tests:
22.04.2021
Zum Bericht der Datenschutzbeauftragten
Dirk Stettner sprach zum Bericht der Datenschutzbeauftragten, Maja Smoltczyk im Plenum des Abgeordnetenhauses. Er erwähnte lobend die ausgezeichnete Arbeit von Frau Smoltczyk, kritisierte allerdings die häufige Vernachlässigung des Datenschutzes bei der Politik des rot-rot-grünen Senats.
22.04.2021
Zum Bericht der Datenschutzbeauftragten II
Darüber hinaus kritisierte Dirk Stettner aufs schärfste, dass die rechtsradikale AfD diesen Tagesordnungspunkt für ihre unangebrachten, dumpfen rhetorischen Phrasen missbrauchte.
11.03.2021
Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit
Dirk Stettner sprach im Plenum des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf der Koalition, der vor allem Transparenz in Verwaltung und Politik und Datensouveränität der Bürgerinnen und Bürger herstellen soll.
28.01.2021
Bildungs- und Betreuungsausgleich
Dirk Stettner sprach zum Antrag der FDP-Fraktion, die einen finanziellen Ausgleich für Eltern fordert, der sich am Kurzarbeitergeld orientiert:
14.01.2021
Scheeres muss weg
Genug ist genug. Das Schul-nicht-Öffnungschaos nach den Weihnachtsferien setzt über neun Jahren Amtszeit von Senatorin Scheeres die Krone auf. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus forderte den Regierenden auf zu handeln und für eine Nachfolge im Bildungssenat zu sorgen. Jetzt ist die Zeit, endlich alle Voraussetzungen zu schaffen, um schnellstmöglich wieder sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten.
14.01.2021
Scheeres muss weg II
Nach dem Redebeitrag von Fr. Burkert-Eulitz (Grüne) sprach Dirk Stettner erneut, um einige ihrer Behauptungen klarzustellen.
07.01.2021
Infektionsschutz und Planungssicherheit an Schulen
Entgegen der Linie der KMK und den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin zieht Berlin (mal wieder) eine eigene, abweichende Linie durch. Aus unserer Sicht erlauben die gegenwärtige Lage und noch ungewissen Auswirkungen der Feiertage keine Öffnung der Schulen. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion in der Sondersitzung des Plenums des Berliner Abgeordnetenhauses am 7.1. einen Antrag eingebracht, der eine Öffnung der Schulen frühestens nach dem Ende der Winterferien vorsieht. Die Zeit bis dahin sollte endlich genutzt werden, um unsere Schulen digital voranzubringen und sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten.
07.01.2021
Infektionsschutz und Planungssicherheit an Schulen II
Kurzintervention nach dem Beitrag von Regina Kittler
07.01.2021
Infektionsschutz und Planungssicherheit an Schulen III
Reaktion auf das Statement von Senatorin Scheeres (SPD)
19.11.2020
Extremismusbekämpfung an Schulen
Fälle wie der brutale Mord an den französischen Lehrer Samuel Paty dürfen sich auf keinen Fall wiederholen. Die CDU-Fraktion forderte in einem von Dirk Stettner eingebrachten Eintrag eine 24/7 erreichbare Stelle bestehend aus Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler und alle Schulpersonen.
05.11.2020
Luftfilter in Klassenräumen
Dirk Stettner sprach über die Notwendigkeit, Schulen auch in Pandemiezeiten offenzuhalten. Luftfilter können das signifikant unterstützen. Ein Antrag der CDU-Fraktion fordert die Ausstattung aller Berliner Klassenräume mit entsprechenden Luftfiltern. Die notwendige Investition sei im Vergleich zu den Steuerverlusten bei potenziellen Schulschließungen sehr gering
03.09.2020
Digitalisierungsoffensive an Schulen
Dirk Stettner sprach im Plenum zum FDP-Antrag "Eine digitale Ausstattungsoffensive für Schulen an Berlin". Wichtigste Erkenntnis: Die Regierungspartei SPD hat das Problem nicht mal verstanden.
20.08.2020
Ein Bildungsgipfel für Berlin
Dirk Stettner sprach über einen dringend notwendigen Bildungsgipfel, um Berlins Schulen mit der Umsetzung der Hygienemaßnahmen nicht alleine zu lassen.
04.06.2020
Verlorene Unterrichtszeit kompensieren
Dirk Stettner sprach zu einem AfD-Antrag zur Kompensation von Unterrichtsausfällen durch Corona. Im Gegensatz zur AfD bot er jedoch keinen Populismus, sondern tatsächliche Lösungen.
14.05.2020
Prüfungen in Pandemie-Zeiten
14.05.2020
Schriftspracherwerb durch fibelorientierte Lehrgänge
14.05.2020
Schule neu denken
Digitalisierung, Lehrkräftemangel, Sauberkeit der Schulen....an Problemen mangelt es nicht. Zeit, für ein Umdenken!
02.04.2020
Handwerksfirmen jetzt mit Schulsanierungen unterstützen
05.03.2020
Rede vom 5.3.2020: Zur Vollverschleierung an Schulen