Berlin als „Smart City Made in Germany“

Aktualisiert: Jan 9

SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENAT

Schriftliche Anfrage zu Berlin als „Smart City Made in Germany“ Drucksache 18/18514

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner vom 08.04.2019 und Antwort 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wird sich Berlin an den vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgeschriebenen „Modellprojekte Smart Cities“ als Einheitskommune beteiligen? Frage 2: Wenn ja, wann wird der Projektantrag gestellt und welche berlinweiten „Smart City Modellprojekte“ werden dabei beantragt? Frage 3: Wenn ja, wird sich der Senat auch für Projekte innerhalb der Bezirksverwaltungen oder andere Bezirksprojekte einsetzen? Wenn ja, welche?

Frage 4: Wenn nein, warum nutzt Berlin die finanziellen Mittel nicht für die Modernisierung & Digitalisierung Berlins? Zu Frage 1 bis 4: Das Land Berlin beabsichtigt, fristgerecht einen entsprechenden Förderantrag zu stellen. Hierzu erfolgen derzeit die erforderlichen Abstimmungen, so dass noch keine verbindlichen Angaben zu enthaltenen Einzelprojekten möglich sind. Berlin, den 25. April 2019 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Christian Gaebler Chef der Senatskanzlei

© Dirk Stettner IMPRESSUM - DATENSCHUTZ

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