FRAGEN AN MICH UND MEINE ANTWORTEN

Abgeordnetenwatch: Thema Nichtraucherschutz

Frage zum Thema Gesundheit und Verbraucherschutz 25.08.2011 Von: K. K. Sehr geehrter Herr Stettner, die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes ist aus meiner Sicht suboptimal. Vor allem im Nachtleben findet man kaum Clubs und Bars, die nicht von Gästen verqualmt sind.

Was wollen Sie dagegen unternehmen?

Die Ordnungsämter scheinen mit den Kontrollen überfordert, vor allem nach 22 Uhr wird kaum kontrolliert. Im ganzen Bezirk Pankow ist meines Wissens nach nur ein Mitarbeiter mit dem Thema befasst.

Welche Vorschläge haben Sie, damit es effektivere Kontrollen gibt und der Nichtraucherschutz besser eingehalten wird?

Mit freundlichen Gruessen

K. K. Berlin -Antwort von Dirk Stettner Sehr geehrter Herr K., die Lösung dieses Problems fällt in den Aufgabenbereich des zuständigen Stadtrates Kirchner (GRÜNE). Zur Zeit legt der Bezirk Pankow einen ganz besonderen Schwerpunkt in der Tätigkeit des Ordnungsamtes darauf, Bußgelder in der Parkraumbewirtschaftungszone im Prenzlauer Berg einzusammeln. Das kann ich insoweit verstehen, als die ursprüngliche Finanzplanung dieser Parkraumbewirtschaftung - wie unsererseits erwartet und deutlich angesprochen - nicht aufgegangen ist und somit dringend "Geld in die Kassen" kommen muss. Also schickt der grüne Stadtrat rund 80% seiner Ordnungsamtsmitarbeiter Tickets verteilen. Würde er die Priorität anders setzen, blieben auch Mitarbeiter für das von Ihnen beschriebe Problem übrig.

Viele Grüße,

Ihr Dirk Stettner

© Dirk Stettner IMPRESSUM - DATENSCHUTZ

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