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Presse: Heftige Reaktionen nach Aussage von Raed Saleh

Quelle: Tagesspiegel vom 17.02.2020


"Mit seinen schwerwiegenden Vorwürfen gegen CDU und FDP wegen der Wahl des Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD ruft der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh heftige Reaktionen hervor. Saleh hatte in einem Beitrag für die „Berliner Zeitung“ geschrieben: „Uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stehen nur die Parteien der linken Mitte – nämlich SPD, Grüne und Linke.“


Dirk Stettner: „Ich weiß nicht, was in Raed Saleh gefahren ist. Ich will auch nicht über seine persönlichen Beweggründe spekulieren. Jedenfalls beschädigt er nachhaltig unser demokratisches Miteinander, wenn er behauptet, uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stünden nur die Partien der linken Mitte, nämlich SPD, Grüne und Linke. Das sieht erfreulicherweise seine Fraktion nicht so, zumindest nehme ich dies in der täglichen Zusammenarbeit anders wahr. Wer die demokratische Mitte bewusst spaltet, produziert Popcornkino für die Radikalen.“"


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