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LICHTSIGNALANLAGEN IN BERLIN-WEISSENSEE

Ist dem Senat bekannt, dass die Verkehrslenkung Berlin (VLB) bereits im August 2012 angeordnet hat, eine Lichtsignalanlage an der Rennbahnstraße / Gustav-Adolf-Straße aufzustellen? ...



Drucksache 17 / 17675 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner vom 6. Januar 2016 und Antwort 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass die Verkehrslenkung Berlin (VLB) bereits im August 2012 angeordnet hat, eine Lichtsignalanlage an der Rennbahnstraße / Gustav-Adolf-Straße aufzustellen?

Antwort zu 1:  ...siehe Seite 2  Dieser Sachverhalt ist dem Senat bekannt.

Frage 2: Ich frage den Senat, wann konkret mit einer Fertigstellung der Lichtsignalanlage zu rechnen ist, da mit den Baumaßnahmen bisher nicht einmal begonnen wurde und die Verkehrssituation insbesondere für Kinder beim Überqueren der Straße bekanntermaßen sehr gefährlich ist?

Antwort zu 2: Die Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage (LSA) Rennbahnstraße/Gustav-Adolf-Straße wird nach Stand der derzeitigen Planung voraussichtlich im Sommer 2016 erfolgen können.

Frage 3: Warum liegt zwischen der Feststellung der Notwendigkeit durch alle Fachbereiche bis zur Realisierung ein Zeitraum von 3 Jahren?

Frage 4: Wie lange dauerte es in Berlin durchschnittlich in den letzten 10 Jahren von der abschließenden Erkenntnis, dass Lichtsignalanlagen notwendig sind, bis zur tatsächlichen Umsetzung?

Antwort zu 3 und 4:  Die Umsetzung von Neubau-Anlagen erfolgt anhand einer Prioritätenliste, die die VLB mit der Polizei zusammen festlegt und regelmäßig überprüft bzw. den Entwicklungen anpasst. Die Prioritäten ergeben sich aus einem Punktesystem, wonach die Dringlichkeit von neuen LSA bewertet wird. Dabei werden u. a. Punkte für die Höhe der Fahrzeug- und Fußgängerfre-quentierung vergeben und auch die Unfalllage, die Breite der zu überquerenden Fahrbahn, bereits vorhandene Sicherungsmaßnahmen und der Anordnungsgrund (z. B. Schulwegsicherung) gewichtet. Anhand dieser Prioritätenliste erfolgt die Beauftragung der LSA-Neubauten.

Die LSA Rennbahnstraße/Gustav-Adolf-Straße wurde für das Bauprogramm 2014 / 2015 ausgewählt und nach vorbereitenden Klärungen Anfang 2015 bei dem Generalübernehmer für Lichtsignalanlagen beauftragt.

Die Regelausführungszeit für Planung und Ausführung von LSA beträgt ab Beauftragung rund ein Jahr. Oftmals ist diese Zeitspanne jedoch nicht ausreichend, da notwendige Klärungen oder Beteiligungen Dritter nicht kurzfristig erfolgen können oder weil konkurrierende Maßnahmen die Durchführung der Maßnahme verzögern. So musste beispielsweise vor der eigentlichen Planung der LSA Rennbahnstraße / Gustav-Adolf-Straße der Knotenpunkt neu vermessen werden. Diese Vermessung wurde später noch ausgedehnt, weil eine Linksabbiegerspur über das normale Maß hinaus verlängert werden musste. Die Notwendigkeit der Spurverlängerung ergab sich erst bei der detaillierten Planung und Berücksichtigung der Verkehrsströme.

Frage 5: Ist dem Senat bekannt, dass die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hansastraße und Giersstraße seit inzwischen 13 Jahren ohne jeden Sinn und Zweck existiert, da der Übergang einst zum Eingang des Kinderkrankenhauses Weißensee führte, das jedoch seit 1992 geschlossen ist.

Frage 6: Wann wird diese Anlage außer Betrieb genommen?

Antwort zu 5 und 6: Der Umbau der LSA Hansastraße / Giersstraße mit zeitgleicher Optimierung der LSA-Schaltung befindet sich in der Planung. Der LSA-Umbau wird voraussichtlich im Frühjahr 2016 erfolgen.

Berlin, den 18. Januar 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r

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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 08. Januar 2016Schriftliche Anfrage bezüglich der Rennbahnstraße / Gustav-Adolf-Straße