Parlamentarische Initiativen im Bildungsbereich

Aktualisiert: Mai 31

Auch aus der Oppposition heraus lässt sich parlamentarisch Vieles bewegen. So hat Dirk Stettner für die CDU-Fraktion seit Beginn der Krise kontinuierlich darauf hingearbeitet, das Berliner Bildungswesen sicher aufrecht zu erhalten:


  • 1.3.2020: „Osterferien nutzen: Jetzt investieren und regionale Handwerksbetriebe durch Aufträge in Schulen und Kitas unterstützen!“ (Link)

  • Investitionen u.a. zur digitalen Ausstattung der Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler sowie einer funktionierenden Schulcloud

  • Rede im Plenum: Link

  • 13.05.2020: „Schule neu denken: Digitale Sprunginnovation zu integriertem Unterricht. Schule verlässlich und sicher machen. Ein Bildungsfahrplan für das neue Schuljahr 2020/21“ (Link)

  • Umfangreicherer Antrag mit klarem Fahrplan durch die Sommerferien, um für das neue Schuljahr gerüstet zu sein

  • Erneut u.a. digitale Ausstattung beantragt

  • Rede im Plenum: Link

  • 18.08.2020: „Schulen nicht länger alleine lassen. Berlin braucht einen sofortigen Bildungsgipfel, um ehrliche Partizipation zu ermöglichen“ (Link)

  • Forderung nach Bildungsgipfel zur Partizipation aller Anspruchsgruppen und besseren Kommunikation

  • Rede im Plenum: Link

  • 01.11.2020: „Luftfiltersysteme für Unterrichtsräume“ (Link)

  • Beschaffung von mobilen Luftfiltersystemen für alle Berliner Klassenräume

  • Rede im Plenum: Link

  • 05.01.2021: „Infektionsschutz und Planungssicherheit in Schulen“ (Link)

  • Digitale Ausstattung und Sicherstellung der hygienischen Sicherheit

  • Rede im Plenum: Link

  • 13.01.2021: „Nach dem Schulöffnungsdesaster: Luftfilter anschaffen, um Präsenz zu ermöglichen“ (Link)

  • Erneute Forderung nach flächendeckender Anschaffung von Luftfiltern

  • 13.01.2021: „Nach dem Schulöffnungsdesaster: Corona-Schnelltests für die Schulen“ (Link)

  • Erneute Forderung nach flächendeckenden Schnelltests für alle Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler

  • 13.01.2021: „Annahme einer Entschließung über der Regierende Bürgermeister muss handeln: Bildungspolitischer Neuanfang nach Schulöffnungsdesaster, Führung in der Pandemie und durch die Krise sicherstellen, Gesundheit & Bildung für unsere Kinder und Eltern gewährleisten“ (Link)

  • Rücktrittsforderung der Bildungssenatorin, um einen schnellen und konsequenten Neuanfang umsetzen zu können

  • Rede im Plenum: Link

  • 20.01.2021: "Der Senat muss endlich eine zuverlässige digitale Lernplattform zur Verfügung stellen, damit Schülerinnen und Schüler störungs- und frustfrei lernen können" (Link)

  • Erneute Beantragung einer endlich funktionsfähigen digitalen Lernplattform

  • 20.01.2021: "Mobile Internetverbindungen für alle Schulen unverzüglich bereitstellen" (Link)

  • Kurzfristig WLAN in Klassenräumen durch Mobilfunknetze herstellen

  • 12.04.2021: „Präsenzunterricht mit Verantwortung - kein Vabanquespiel mit der Gesundheit unserer Kinder, Eltern und Lehrkräfte“ (Link)

  • Schnelltests für alle Schülerinnen und Schüler vor den Schulen und nicht in Klassenräumen

  • 20.04.2021: „§ 5 Testpflicht für Schülerinnen und Schüler - Änderung der neunten Verordnung zur Änderung der Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung, VO-Nr. 18/341, Drs 18/3587“ (Link)

  • Änderung des SchulG, in Anlehnung an den o.g. Antrag

  • 12.05.2021: "Bildungsgutscheine für Grundschülerinnen und -schüler mit Lernrückständen" (Link)

  • Zum Auffangen von Rückständen und in Zusammenarbeit auch mit privaten Anbietern soll es kostenlose Nachhilfeangebote geben