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Was ist denn so smart?

SCHRIFTLICHE ANFRAGE VON DIRK STETTNER AN DEN SENAT


Anfrage zum aktuellem Stand des CityLAB Berlin. Drucksache 18 / 15838

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner vom 01. August 2018 und Antwort  Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: In Drucksache 18/15229 führt der Senat inhaltlich aus, dass sich das CityLAB Berlin seit der Pressemitteilung vom 11. April 2017 bis heute immer noch in der Aufbauphase befindet. Wann geht das bereits vor weit über einem Jahr angekündigte CityLAB Berlin in Betrieb?

Zu Frage 1: Das CityLAB Berlin wird bis Ende 2018 mit ersten Aktivitäten starten.

Frage 2: Wo wird sich der beschriebene „physische Ort“ befinden? Frage 3: Sind die entsprechenden Mietverträge bereits unterzeichnet und welche technische Infrastruktur liegt dort an? Zu Frage 2 und 3: Das CityLAB Berlin wird im Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof verortet. Zwischen der Senatskanzlei und der Tempelhof Projekt GmbH wurde ein entsprechender Letter of Intent formuliert. Die technischen Infrastrukturen werden im Rahmen der geplanten Sanierungen und Ertüchtigungen des Gebäudes angepasst.

Frage 4: Die Senatskanzlei ist für die Koordination und Umsetzung verantwortlich. Wie heißen die in der Drucksache 18/15229 beschriebenen „zahlreichen Projekte in den einzelnen Fachverwaltungen“? Bitte jeweils den Projektnamen, Projektbeginn, geplantes Projektende, Inhalt des Projektes, haushalterische Auswirkungen des Projektes und Projektverantwortlichen benennen.

Zu Frage 4: Es gibt keine verpflichtende Kategorisierung bzw. Erfassung von „smarten“ Projekten. Daher liegt dem Senat keine Gesamtübersicht aller Tätigkeiten vor, die einen smarten Ansatz haben.

Berlin, den 10.08.2018 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Christian Gaebler Chef der Senatskanzlei